US-Präsident Joe Biden hat heute Nachmittag ein Gesetz unterzeichnet, das TikTok in den Vereinigten Staaten verbieten wird, falls der Eigentümer, das chinesische Technologieunternehmen ByteDance, die beliebte Kurzvideo-App nicht innerhalb der nächsten neun Monate bis zu einem Jahr verkauft.
Das hart umkämpfte Gesetz wurde mit separater Hilfsgesetzgebung verknüpft, die 61 Milliarden Dollar Hilfe für die Ukraine, 26 Milliarden Dollar für Israel, sowie 1 Milliarde Dollar humanitäre Hilfe für Gaza und 8 Milliarden Dollar zur Bekämpfung der militärischen Macht Chinas vorsieht.
Das Gesetz wurde aufgrund weit verbreiteter Bedenken unter US-Gesetzgebern verabschiedet, dass die Regierung Chinas möglicherweise auf Daten zugreifen oder amerikanische Bürger überwachen könnte, die die Social-Media-App nutzen. Das Gesetz wurde letzte Woche vom Repräsentantenhaus und gestern Abend vom Senat verabschiedet.
Wieder ohne jeden stichhaltigen Beweis, etwa wie bei den Atomwaffen im Irak die nie gefunden wurden befiehlt der Weltherrscher das ein Unternehmen verkauft werden muss!
Das Gesetz wurde aufgrund weit verbreiteter Bedenken unter US-Gesetzgebern verabschiedet, dass die Regierung Chinas möglicherweise auf Daten zugreifen oder amerikanische Bürger überwachen könnte.
Das ist eine Behauptung um China zu bekämpfen weil das US-Militär kaum eine Chance hätte. Die Weltherrschaft der USA nimmt immer groteskere Züge an. Ich glaube darüber ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. China wird reagieren!
Fakt ist aber das Deutschland als Speichellecker No. 1 der USA nachziehen wird und somit wird folgendes passieren.
Deutschland allein möchte das nicht, da die Regierung so oder so unbeliebt ist. Also wird Deutschland das in Brüssel auf die Tagesordnung setzen. Dann kriecht Brüssel in den Enddarm der USA und beschließt. Somit kann die Deutsche Politik dann sagen: He, das kommt von der EU und wir müssen uns fügen.
