Deutschland gehört nicht den Deutschen sagen die Grünen.
Nun setzen linksversiffte Polit-Oligarchen und Lobbyisten-Könige dieses mit Taten um.
Mord, Totschlag, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung oder Rohheitsdelikte – seit dem Frühjahr 2011 mussten Polizisten bei deutschen Tatverdächtigen unter 21 Jahren im Polizeicomputersystem POLIKS eingeben, ob sie einen Migrationshintergrund haben. Doch damit ist Schluss!
Bereits Ende Juli hat die Senatsinnenverwaltung verfügt, „dass die Erfassung des Migrationshintergrundes zum nächstmöglichen Zeitpunkt einzustellen ist“, wie die Polizeiführung jetzt alle Mitarbeiter informierte. Die Funktion wurde bereits am 3. August deaktiviert.
Doch warum wurden die Daten überhaupt erhoben?
Die Idee der Polizeiführung war, herauszufinden, ob die Abstammung einer von vielen Aspekten sein kann, warum Jugendliche kriminell werden. Und zu dem Problemfeld Clans oder geschlossene ethnische Gruppen führen kann.
Es ging darum, „soziale Fehlentwicklungen wie Armut, ungleiche Bildungschancen oder Diskriminierung zu erkennen und diesen mit präventiven Maßnahmen gegenzusteuern“, wie es im Schreiben der Verwaltung an die Polizeispitze heißt.
Doch die Daten wurden offensichtlich kaum für entsprechende organisatorische Planungen und Entscheidungen genutzt. Warum nicht – unklar!
Der Datenschutz dazu ist eindeutig: Wer personenbezogene Daten erhebt und speichert, muss eine gesetzliche Aufgabenerfüllung nachweisen. Ansonsten ist es illegal!
Die Senatsverwaltung informiert die Polizeiführung über die Abschaffung der Daten im Polizeicomputer
Also: Abschaltung der Daten!
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) versteht die Entscheidung dennoch nicht.
Sprecher Benjamin Jendro: „Eine derart falsch verstandene Toleranz ist Wind auf die Mühlen von Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern.“
Ein Migrationshintergrund sage nicht generell etwas darüber aus, ob eine Person Straftaten begehe.
„Aber wir reden über Menschen, deren Familien mitunter einen Bezug zu Ländern haben, in denen patriarchalische Strukturen herrschen und in denen ein nostalgisches Frauenbild vorliegt, das dem des demokratischen Rechtsstaates widerspricht“, so Jendro.
Quelle: bz-berlin.de
Kurz gesagt:
mit geschlossenen Augen sieht alles schön aus.
„Probleme durch kriminelle Migranten lassen sich im Land Berlin statistisch gesehen nicht nachweisen. Ihre Behauptung ist damit kontrafaktisch und Sie sprechen Hass.“
„Die Idee der Polizeiführung war, herauszufinden, ob die Abstammung einer von vielen Aspekten sein kann, warum Jugendliche kriminell werden. Und zu dem Problemfeld Clans oder geschlossene ethnische Gruppen führen kann. Es ging darum, „soziale Fehlentwicklungen wie Armut, ungleiche Bildungschancen oder Diskriminierung zu erkennen und diesen mit präventiven Maßnahmen gegenzusteuern“, wie es im Schreiben der Verwaltung an die Polizeispitze heißt.
Doch die Daten wurden offensichtlich kaum für entsprechende organisatorische Planungen und Entscheidungen genutzt. Warum nicht – unklar!“
Also der letzte Absatz ist doch glatt gelogen, jeder der bis 5 zählen kann, weiß warum die Daten nicht genutzt wurden.
Weil es politisch nicht gewollt war, damit man dann einen Grund hat um die Erfassung dieser Daten nachher für illegal zu erklären.
Ist jetzt zwar geraten bzw gemutmaßt, aber ich gehe fest davon aus, dass die Hürden um die Daten zu nutzen so hoch angesetzt wurden, dass es faktisch unmöglich war diese auszuwerten.
