Kleine Erinnerung daran, dass Frau Merkel bereits 2005 uns wissen ließ, dass „Deutschland keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft für alle Ewigkeit“ habe.
Sie hat uns also vor dem was sie nun treibt vorgewarnt.
Artikel aus WELT.de vom 16.06.2005
Die Unions-Kanzlerkandidatin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat grundlegende Änderungen für Deutschland nach einem Wahlsieg der Union angekündigt. „Politik mit Mut – das ist heute erneut angesagt“, sagte Merkel in einer Grundsatzrede auf dem Festakt zum 60. Jahrestag der Gründung der CDU am Donnerstag in Berlin. Auch in der Politik gelte: „Wer nicht wagt, der nicht gewinnt.“ Mit Blick auf die Diskussion über das Unions-Wahlprogramm versprach Merkel eine klare Benennung der Probleme und auch der beabsichtigten Reformen.
Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und sozialer Marktwirtschaft für alle Ewigkeit, sagte Merkel, die von CDU und CSU zur ersten Kanzlerkandidatin bestimmt worden war. „Unsere Werte müssen wir auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.“ Dazu müßten Widerstände überwunden werden. „Es sind wieder Prioritäten zu setzen.“ Als „entscheidende Weichenstellungen“ nach einem Wahlsieg der Union nannte Merkel Sozialreformen, „die Leistungsanreize setzen und soziale Sicherheit wieder zukunftsfähig machen“. Außerdem müsse ein „flexibler Arbeitsmarkt“ geschaffen werden.
